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Fahrradfahrt ins Private

Wann hat die radikale Linke eigentlich damit begonnen, sich ins kleinst-bürgerliche zurückzuziehen? Sicher, die Single-Issue-Bewegungen, die bereits seit den späten 1970er Jahren mehr als identitätstiftende Sammelbecken für älter werdende Linke fungierten denn als sich als revolutionär begreifende Organisationen, haben bereits mehrere Generationen daran gehindert, die Überwindung kapitalistischer Strukturen als Ziel im Blick zu behalten. Eine Au oder ein Haus zu besetzen ist in Zeiten kaum vorhandener Arbeitskämpfe natürlich einfacher als Streiks zu organisieren. Das Problem ist dabei nicht so sehr, dass die Linke in nicht-kämpferischen Zeiten neue Taktiken des Kampfes und der Organisierung ausprobierte – das Problem der Entwicklung der Linken außerhalb der traditionellen ArbeiterInnenbewegung ist vielmehr, dass diese aus der Not des sozialpartnerschaftlich ausgehandelten Klassenkampfes eine Tugend des Rückzugs ins immer Kleinteiligere machte. Am Ende der Entwicklung steht eine Generation Linksradikaler, deren vorrangiges Interesse im – Fahrradfahren besteht.

Individuelle Selbstzurücknahme

Critical Mass, Bike Punks, DIY-Fahrradwerkstätten sind während der vergangenen Jahre zu einem zentralen Bestandteil des linken Spektrums geworden. Die Relevanz des Fahrradfahrens für die Veränderung der bestehenden Verhältnisse erschließt sich nur vor dem Hintergrund einer radikalen Ideologie menschlichen Sich-Zurücknehmens. So wird vegan nicht nur gegessen, sondern „gelebt“, um reales oder imaginiertes Tierleid zu vermeiden; Reisen wird vermieden, um der Umwelt nicht zu schaden und weil Menschen aus der Ersten Welt ohnehin per se kolonialistisch auftreten; Guerilla-Gärtnern wird zum höchsten Ausdruck progressiver Selbstbestimmung. Und: Fahrrad fahren. Keine Abgase, keine Lärm, keine Belästigung anderer Menschen, weil man ja selbst auch nicht belästigt werden will. Die individuelle Befindlichkeit scheint ohnehin langsam zum Angelpunkt „linker“ Debatten zu werden. Wo mehrere Linke zusammentreffen wird mittlerweile ausführlicher die Frage diskutiert, ob nun am Ort des Aufeinandertreffens geraucht werden darf, als Inhalte ausgetauscht werden. Das Fahrrad nun ist der höchste Ausdruck der individuellen Selbstzurücknahme des Menschen. Allein fährt man durch die Stadt, freut sich dabei niemandem zu schaden und pflegt dabei noch einen obskuren selbstentsagenden Körperkult, der ebenfalls unhinterfragtes Identitätsmerkmal vieler Linksradikaler geworden ist.

Fixie ohne Bremsen

Für das jahrzehntelang gepflegte linksradikale Selbstverständnis kompromisslosen Dagegenseins hat die Konzentration auf Radeln fatale Auswirkungen. Man will ja nichts als ein paar neue Radwege, und dabei sieht man sich als von allen Seiten (AutofahrerInnen, Medien, FußgängerInnen, PolitikerInnen) bedrängte revolutionäre Minderheit, die allein durch umweltschonende Fortbewegung die Welt verändern könne – würde sie nicht von erwähnten Kontrahenten ständig daran gehindert. Wenn es aber nur mehr um die Schaffung von Radwegen geht, beschränkt sich die politische Praxis auf die Unterstützung grüner VerkehrspolitikerInnen. Die monatliche Critical-Mass-Demo ist die einzige Reminiszenz an organisiertes Auftreten, die restliche Zeit schraubt man am eigenen Gefährt herum und meint, in der kollektiv betriebenen Fahrradwerkstatt die höchste Form von Vergesellschaftung gefunden zu haben. Im Alltag unterscheidet man sich von nicht-revolutionären RadlerInnen bestenfalls durch einen einschlägigen Aufnäher oder ein Zahnrad-Tattoo. Sonst fällt man nicht weiter unangenehm auf; ein Fixie ohne Bremsen zu fahren ist für Fahrrad-RevolutionärInnen die höchste Form zivilen Ungehorsams.
Die radikale Linke hat mit ihrem Zweiradkult nichts zu verlieren außer der Perspektive auf die Befreiung der Menschheit. Sie hat eine Fahrradkette zu gewinnen.

Widerstand als Spektakel – Die Interventionistische Linke entdeckt Anatolien

Der Anstoß dieses Textes ist ein Ärgernis. Insofern merkt man ihm wohl nur schwer an, dass er als solidarische Kritik gedacht ist. Weil das Ärgernis aber so groß ist, muss auch der Hinweis, dass dem so ist, genügen, an der Schärfe des Tones kann nicht gespart werden.
Anstoß ist die jüngste Entdeckung der Interventionistischen Linken (IL). Die Kundschafter dieses – zugegebener Maßen heterogenen, insofern betrifft die Kritik nicht alle Gruppen – Bündnisses haben nämlich eine Region entdeckt: Anatolien. Kannten sie türkische, alevitische, armenische und kurdische Aktivisten zuvor allenfalls aus dem Fernsehen, jedenfalls nicht aus ihren eigenen Strukturen, haben sie nun, da die Medienaufmerksamkeit groß genug ist, herausgefunden, dass die dort auch ein Teil der Interventionistischen Linken sind.
Nun ist jede Solidarität besser als keine. Die Solidarität der IL allerdings ist nahe dran genau so gut wie keine zu sein, denn ihr geht es weniger um das, was real in der Türkei passiert, sondern eher darum, wie man das Geschehene möglichst gut in die eigene Eventpolitik eingliedern kann.
Wichtig ist ihr auch nicht, was die Menschen dort tatsächlich denken, sondern dass sie eine möglichst gute Projektionsfläche für die eigene Politik abgeben.
Die Politik der IL, was internationale Solidarität angeht, richtet sich nach den bürgerlichen Medien. Schafft es ein Thema über die Berichterstattungsschwelle der Nachrichtenagenturen, können sich die Akteure vor Ort der Solidarität der Interventionisten sicher sein – und zwar solange, bis das Thema wieder aus dem dpa-Ticker gerutscht ist.

Ich mach mir meine Welt, wide wide wie sie mir gefällt

Konsequenter als die neuentdeckte Solidarität war das Jahre lange Schweigen der Interventionisten vorher. Schließlich entspricht die kurdische und türkische Linke nicht jenem postmarxistischen Weltbild der Avantis und Felsen, demzufolge der Marxismus-Leninismus ein längst überwundenes und zudem emanzipationsfeindliches Relikt früherer Zeiten ist. Es ist unklar, ob sich die Bewegungsreformlinke je die Frage gestellt hat, mit wem auf dem Taksim sie denn eigentlich solidarisch sein will. Sind es nicht Kemalisten oder einfach diffus „alle“, und ist tatsächlich die türkische Linke gemeint, wie etwa Avanti bekundet, dann müsste ihnen doch aufgefallen sein, dass diese gänzlich anders inhaltlich aufgestellt ist als sie selbst.
Die türkische Linke ist nämlich weder parteifeindlich (ganz im Gegenteil, die meisten sind – illegale oder legale – marxistisch-leninistische Parteien), noch hat sie sich vom „Arbeiterbewegungsmarxismus“ verabschiedet, noch lehnt sie Militanz ab. Zudem ist sie strikt antiimperialistisch und antizionistisch. Das alles gilt, mit Ausnahme der Frage der parteiförmigen Organisierung, im übrigen auch für die anarchistischen Gruppen.
Projekte wie „Adopt a revolution“, das von Teilen der IL unterstützt wird, und einen sehr zweifelhaften Ruf, was die Haltung gegenüber FSA und Konsorten angeht, genießt, würden in der türkischen Linken, die ja gegenwärtig auch gegen Erdogans NATO-hörige Außenpolitik kämpft, wohl – gelinde gesagt – auf Ablehnung stoßen.
Sämtliche Exilgruppen der in der Türkei kämpfenden Bewegungen, soweit sie in Deutschland aktiv sind, konnten sich nie der Solidarität der IL erfreuen, denn wenn sie hier sind, mag man sie nicht, da sind sie nur „Stalinisten“ und „Antiimps“, wenn sie dort sind, sind sie „die vereinigte Linke des Taksim-Platzes“, wie Avanti euphorisch schreibt.
Anstatt Widersprüche auszuhalten und ein solidarisches Verhältnis zu kämpfenden Linken anderer Länder zu finden, auch wenn diese gerade nicht in Bild und Spiegel präsent sind, ist eben schwieriger als ein kurzes Spektakel aufzuführen, das endet, wenn die Lichter der Kameras ausgehen.

„Wir sind Papst“

Das „Wir sind alle Capulcu“ der IL klingt ein wenig wie das „Wir“, das vor kurzem Papst wurde und davor Weltmeister der Herzen. Man kann die Menschen dort nicht anerkennen als die Subjekte als die sie kämpfen. Man muss sie umdeuten, so dass sie in die eigene Inszenierung passen. Marxisten-Leninisten dürfen sie dafür nicht sein, das muss man weglassen. Antiimperialisten – auf keinen Fall, auch das lässt man weg. Nicht einmal gegen den Syrien-Krieg dürfen sie sein, auch das muss man umschreiben. In einer grotesken Verkehrung heißt es: „Das Geschehen auf diesem Platz ist darüber hinaus auch für den Fortgang des Aufstands in Syrien von wesentlicher Bedeutung, zu dessen emanzipatorischen Momenten das dortige kurdische Autonomieprojekt gehört.“ Abgesehen von der einseitigen Deutung und Vereinnahmung des kurdischen Aufbaus in Syrien, der Satz klingt als würden die Demonstranten am Taksim genau für das einstehen, wogegen sie sind. Pressemeldung der MLKP: „Einem Aufruf des Bündnisses gegen NATO und das Raketenabwehrschild, dass sich aus BDSP , DHF, EOC, EHP, ESP , Halk Cephesi, Kaldirac, Odak, Partizan, PDD, SDP , TOP-G und der Ürün Sozialistische Zeitschrift zusammensetzt folgend, protestierten Antiimperialisten gegen das Treffen der sogenannten „Freunde Syriens“ in Istanbul, an dem auch die US-Außenministerin Hillary Clinton teilnahm. Hunderte versammelten sich am 1. April auf dem Taksim-Platz, um zu dem Istanbuler Kongresszentrum zu marschieren, dem Veranstaltungsort des Treffens. Sie wurden jedoch von der Polizei aufgehalten. Die Antiimperialisten trugen ein Transparent mit der Aufschrift: ‚Sie sind nicht die Freunde Syriens sondern die Feinde der Völker. Imperialisten und ihre kollaborierenden Diener raus aus dem Mittleren Osten!‘. Während der Demonstration wurden Parolen wie ‚USA, Mörder, AKP , Kollaborateur‘, und ‚Imperialismus ist der Feind, die Völker sind Brüder‘ gerufen.“
Klingt das nach der kritischen Solidarität mit den Aufständischen in Syrien, die die IL pflegt?

Es soll hier gar nicht auf die Positionen selbst bezug genommen werden, sie sind nicht Gegenstand dieser Kritik. Gegenstand ist lediglich, dass die Solidarität der IL immer einem bestimmten Muster folgt: Das kämpfende Subjekt, auf das man sich bezieht, wird nicht ernst genommen, sondern man projiziert sich selbst woanders hin, um sich dann dort wiederfinden zu können. Und selbst diese Projektion ist stark konjunkturabhängig, das Interesse folgt der allgemeinen Aufmerksamkeit. Sollte nächste Woche eines der unzähligen Massaker des indischen Staates an der Bewegung in Dandakaranya den Sprung in die google-news schaffen, können wir uns mit Sicherheit einer breiten IL-Kampagne unter dem Motto „Wir sind alle CPI (M)“ erfreuen.

Wir sind auch wichtig

Hat man sich selbst dann woanders hin exportiert, kann man auch die eigenen Events gleichsetzen mit den vermeintlichen „Events“ woanders. Frankfurt und Taksim, ein und dasselbe, heißt es mit kosmetischen Einschränkungen in mehreren IL-Verlautbarungen. Nun ist weder Blockupy abzuwerten, noch die Bezugnahme unterschiedlicher Kämpfe zu kritisieren. Aber anstatt zu sagen: Ok, in der Türkei gibt es einen tatsächlichen Massenaufstand, wir haben hier ein nicht unwichtiges symbolisches Event geschaffen, will man die eigene Bedeutung überhöhen, indem man sich an Ereignisse anderswo dranhängt, anstatt einfach auszuloten, wo gemeinsame Gegner und Ziele bestehen. Man habe sich „gemeinsam nicht ergeben und die Macht hat verloren“, schreibt die IL Tübingen. Wer auch immer „die Macht“ ist, Kapital oder Staat können es nicht sein, denn denen geht’s nach Blockupy wie vorher.
Wer aber glaubt, mit Blockupy oder ähnlichen Events – die an sich, weil sie dem Entwicklungsstand der hiesigen Bewegung entsprechen gar nicht falsch sind – schon die Machtfrage gestellt zu haben, der kann dann natürlich auch schreiben: „Weltweit gleichen sich die Bilder. Frankfurt und Istanbul, Tunis, Kairo, Athen, New York, Madrid, Teheran, Aleppo und Qamishli.“ Alles ist dasselbe, die Nacht in der alle Kühe schwarz sind, wie Hegel einmal geschrieben hat. Die Bewegungen sind nicht in ihrer konkreten Verfasstheit wichtig, sondern weil sie sich in den IL-Bewegungseinheitsbrei einwursten lassen. Sieht man einen Regenschirm im Gezi-Park, muss dort wohl Blockupy stattgefunden haben.

Stiller aber länger

Damit die Polemik nicht allein negativ wirkt, liebe Interventionisten: jetzt, da ihr Anatolien schonmal entdeckt habt, wie wäre es, auch nach Abklingen des Aufstands mal kontinuierlicher an jenen Bündnissen wie dem Kurdistan-Solikomitee oder der BEDEP, in der deutsche und türkische Gruppen seit langem miteinander arbeiten, teilzunehmen? Und wie wäre es, die kämpfenden Menschen als das ernstzunehmen, was sie sind, und sie sich nicht so zurechtzustutzen, wie man sie gerne hätte? Zu schwer?

Mit solidarischen Grüßen,
Zwei Leute, die ihr nervt.

Unendliche Zersplitterung in zweierlei Gestalt

Wäre man Verschwörungstheoretiker und ginge als solcher davon aus, dass interessierte Kreise nach der historischen Niederlage der globalen Linken 1989-91 sicherstellen wollten, dass im Zentrum Europas die Linke längerfristig nicht geeint auftreten könne, dann läge der Schluss nahe, dass in die deutsche Linke zwei ideologische Versatzstücke hineingetragen wurden, die genau ein solches Szenario für Jahrzehnte garantieren. Die Rede ist von der „antideutschen“ Ideologie einerseits, vom „Antirevisionismus“ andererseits.

Kernfragen linker Identität

Die „Antideutschen“ banden die Kräfte der autonomen Linken in der BRD – und en miniature auch in Österreich – mittels jahrelanger letztlich fruchtloser Debatten und sorgten für die Zersplitterung vormals stark Gruppen. Am Ende wechselten gar große Teile ehemals Radikaler ideologisch ins Lager bürgerlicher Kriegstreiber. Dabei wurden von den „antideutschen“ Ideologen en passant über Jahrzehnte gültige kleinste gemeinsame Nenner für Linke aller Strömungen – etwa die Gegnerschaft zu imperialistischen Kriegen, Solidarität mit antikolonialen Kämpfen etc. – einfach hinweggefegt als würde es sich um modische Geschmacksveränderungen handeln und nicht etwa um Kernfragen linker Identität.
Die Auseinandersetzung mit Antisemitismus wiederum wandelte sich von einer zunächst konstruktiven Auseinandersetzung mit antisemitischen Kontinuitäten in den postfaschistischen Gesellschaften zu einem Killer-Argument, das rationale Diskussionen in vielen Bereichen bis heute verunmöglicht. Während die Figur des „strukturellen Antisemitismus“ den Antisemitismus-Begriff auf gefährliche Weise verharmloste und unscharf werden ließ, hat die bedingungslose und von der realen politischen Situation losgelöste Israel-Solidarität dazu geführt, dass von großen Teilen der deutschsprachigen Autonomen eine der schärfsten Waffen der Linken des 20. Jahrhunderts – der antiimperialistische Internationalismus – als reaktionäre Ideologie denunziert wurde. Als Hauptgegner wurden folgerichtig häufig andere Linke identifiziert, deren angeblicher „Antisemitismus“ für „Antideutsche“ bekämpfenswerter ist als die Kriegsmaschinerien der westlichen Länder.

Treue oder Verrat

Der „Antirevisionismus“ wiederum tauchte seit den 1990er Jahren vor allem in den Auseinandersetzungen innerhalb jener Parteien und Gruppierungen immer häufiger als Argument und Analyse-Tool auf, die bis zum Fall der Mauer und zum Ende der Sowjetunion treu an der Seite der realsozialistischen Staaten gestanden waren. Dass sich das komplexe Verhältnis von Grundsatzfestigkeit und Realpolitik nicht auf die Frage von Treue und Verrat reduzieren lässt, ist zwar schon seit den 1960er-Jahren klar als studentische Maoisten-Grüppchen die Revisionismus-Keule gegen die mit den „Moskau-Revisionisten“ sympathisierenden Parteien polemisierten. Die eifrigsten „Antirevisionisten“ verschwanden damals innerhalb kürzester Zeit in den bürgerlichen Parteien, im Privatleben oder in öffentlich-rechtlichen Medienanstalten.
Die heutigen Antirevisionisten hingegen sind angetreten, um die Niederlage des Realsozialismus zu erklären und den seit 1991 etwas hilflos wirkenden westlichen KP‘s zu neuem Ruhm zu verhelfen bzw. diese durch „marxistisch-leninistische“ Neugründungen hinter sich zu lassen. Die dem gesamten „Revisionismus“-Komplex zugrundeliegende Annahme – dass der „ideologische“ Verrat von Parteiführern einen wesentlichen Anteil sowohl am Verschwinden der Sowjetunion und ihrer Satelliten, als auch an der Bedeutungslosigkeit europäischer Kommunistischer Parteien in der Gegenwart habe – könnte unmaterialistischer kaum sein. Die Niederlage des real existierenden Sozialismus ist demnach nicht mit ökonomischen Schwächen, einem fehlentwickelten politischen System und daraus resultierenden Hegemonieeinbußen oder der grundlegenden Unvereinbarkeit von Kapitalismus und Sozialismus auf globaler Ebene zu erklären, sondern schlicht mit der Verlotterung vor allem der sowjetischen KP-Führung nach dem Tod Stalins. Subtilere Ansätze sprechen von einer Verbürgerlichung der politischen Eliten der sozialistischen Länder infolge einer ökonomischen Besserstellung und bauen auf diese Weise materialistische Versatzstücke in ihre Erklärung ein; plumpere „Antirevisionisten“ sprechen schon mal davon, dass die gesamte sowjetische Führung ab einem bestimmten Zeitpunkt von Washington gekauft worden sei.
Doch verkürzte historische Analysen sind das eine. Was das Revival des „Antirevisionismus“ für die „traditionsmarxistischen“ Parteien und Gruppierungen so fatal macht, ist, dass dieser Ansatz eine organisatorische Zersplitterung ad infinitum ermöglicht. Waren Spaltungen in diesen Kreisen bis vor kurzem als „trotzkistisch“ verpönt, so hört und liest man seit einigen Jahren bei jeder kleinen innerorganisatorischen Auseinandersetzung, dass eine Spaltung manchmal historisch besser sei als der Versuch, Unvereinbares unter einen Hut zu bringen. Dass sich indes nach jeder organisatorischen Neugründung jemand findet, der noch ein bisschen antirevisionistischer ist als der Rest und somit neue Spaltungen und ergebnislose Auseinandersetzungen um die reine Lehre vorprogrammiert sind, ist das eine; dass sich jene, die die Verbürgerlichung der Führungen der KP‘s und deren politische Orientierungslosigkeit nach 1991 zurecht und anfangs mit rationalen Argumenten bekämpft hatten, selbst ins sektiererische Aus manövriert haben, das andere.

Historische Niederlage

Über die radikale Linke im deutschsprachigen Raum brauchen sich FreundInnen der bestehenden Weltordnung derzeit nicht den Kopf zu zerbrechen. Die beiden zentralen Strömungen – Autonome und (ehemalige) KP‘s bzw. deren Nachfolger – sind durch irrationale Ideologien gelähmt und werden sich wohl auf absehbare Zeit vor allem mit sich selbst beschäftigen anstatt ihre tatsächlichen Gegner zu bekämpfen. Wäre man Verschwörungstheoretiker, man könnte meinen, irgendjemand hat Anfang der 1990er Jahre die deutschsprachige Linke mit genialen Selbstzerstörungsargumenten beliefert um deren größte historische Niederlage auf Jahre und Jahrzehnte zu verlängern. Die Wahrheit ist wohl weit weniger geheimnisvoll. Ein Blick in die Geschichte zeigt: je marginalisierter fortschrittliche Kräfte sind, desto stärker beschäftigen diese sich immer mit sich selbst. Die Projektion der eigenen Schwäche auf „Verräter“ und „Reaktionäre“ in den eigenen Reihen verunmöglicht gleichzeitig das Wiedererlangen linker Handlungsfähigkeit.